Ich habe wenig Lust, das noch weiter zu kommentieren.. falls also jemand noch weitere Dinge lesen möchte, eine kommentarlose kommentierte Sammlung von interessanten Statements, Daten und Fakten:
- Kurzmeldung von netzpolitik, beinhaltet u.a.
- Abstimmungsergebnis mit Namen (via netzpolitik)
- KstA: CDU’ler sagt keine 2 Stunden später, dass es “über die Sperrung kinderpornographischer Seiten im Internet” hinausgeht. (Der KstA hat eh in letzter Zeit einen Knacks in “Das Netz ist nicht grenzenlos”.)
- Sowohl Antwort des Herrn Dörmann an den AK Zensur und die unmittelbare Gegenantwort – das ist insofern prägnant, als das er Brief wenige Minuten nach Abstimmung einging. Wohlgemerkt ist er inhaltlich bereits abstimmungsfreundlich verfasst. Ein Schelm, wer böses denkt…
- Abstimmungsergebnis auf abgeordnetenwatch.de
- neu: interaktiv Abstimmungsergebnis suchen
- Rote Welle im entsprechenden Kommentarbereich des Newsbeitrags über die Abstimmung
- Die Sitzung des Deutschen Bundestages kann man in Phoenix live verfolgen – leider scheint es aber keine Archivaufnahmen (offiziell) zu geben, zudem haben die leider auch den relevanten Teil gecuttet (aber nicht wegen dem Thema, sondern weil einfach die Zeit vorbei war.. ist halt Pech). Irgendwer hat im Netz doch sicher den Stream gesichert? Mitschnitte? Ja, hier!
- Max Stadler (FDP)
- Nichtsdestotrotz, die Statements/Reden von Martina Krogmann und der anderen waren einzigartig. Wer auch nur ein Fünkchen Wissen hat, der fragt sich, wie die es sich überhaupt trauen, so viel Unsinn in der Öffentlichkeit zu verbreiten. Das ist nicht mehr nur noch peinlich..
- Herr Tauss hat sich zu sehr gegen den Strom gestellt, und wurde kalt gestellt. Da dies ja nun die letzte Sitzungswoche ist, war dies auch seine letzte (relevante) Sitzung, die er beiwohnen konnte – aus bekannten Gründen wird er nicht mehr in den Bundestag zurückkehren. Daher sein Statement, zugleich auch Abschlussworte (wo? Link bekannt?). Vor 2 Tagen bereits ein Brief an die Fraktion. Und die BILD-Reaktion kam prompt.
- Bundesdatenschutzbeauftragte (mehr eine Behörde als eine Person) will, kann, darf nicht prüfen: Und soll’s dennoch machen. Sehr ignorant, er hat das aus der Presse erfahren.. jaja, so eilig ging das alles.
- Löschen statt Sperren
- Angeblicher Zeitverzug durch das BKA ist albern, weil: Lt. Gutachten könnte das BKA durchaus schneller handeln. Und Zeit ist ein Grund für dieses (Spezial)Gesetz; weil: AK Zensur macht vor, wie schnell Löschen geht
- Angebliche Zahlen, die keiner bestätigen kann: Werden widerverlegt, *zum Beispiel*: hier
- Folgeprobleme
- Deutschland und die Störerhaftung: Ist den Providern bald technisch möglich zu sperren (statt STOPP! könnte man es ja HALT! nennen), dann werden Abmahnungen und Co. demnächst ganz verlaufen können. Bisher konnte sich der Provider in diesen Dingen immer mit der technischen Unmachbarkeit rausreden (die tatsächlich auch gegeben ist).
- Auch ein Spezialgesetz kann missbraucht werden, a la “Das haben wir da bereits erfolgreich durchgeführt.” und “Dies ist kein rechtsfreier Raum.” und “das ist strafbar”.. got it?
- Ach ja, die SPD scheint ihren “Online-Beirat” jetzt wohl verloren zu haben, oder wie sieht das nun aus? Alleine kompetent genug wurde die Meinung des Beirats komplett ignoriert.
Puh, jetzt ist doch mehr daraus geworden, als es eigentlich werden sollte.
Bleibt die Zeit für etwas Humor, denn über irgendwas muss der Mensch noch lachen können 🙁
Lest weiter gute Internetquellen.. und wenn Bild, dann allerhöchstens Bildblog. Die Beziehungen von BILD und Politik sind bekannt? Stimmungsmache, Stimmungsmache.